Es liegt ein Beschluss des Rats vor, da sowohl das Defizit mit 4 %, als auch die Schuldenquote mit 78,3 % deutlich über den Konvergenzkriterien liegen.
de.wikipedia.org In ihrem schriftlichen Beschluss setzt die Regierung voraus, dass vor der Schließung das Grenzschutzamt und die Zivilluftfahrt auf einen anderen Flugplatz verlegt werden müssen.
de.wikipedia.org Die Möglichkeit, Berufungen durch Beschluss zurückzuweisen, war immer wieder in Kritik geraten, weil es gegen den Beschluss kein Rechtsmittel gab (siehe Weblinks).
de.wikipedia.org Beschlüsse sind unter anderem auch dann vom Volk abzusegnen, wenn es sich um Verfassungsänderungen oder Staatsverträge mit verfassungsänderndem Inhalt handelt (obligatorisches Referendum, Art. 30 Kantonsverfassung).
de.wikipedia.org 1856 setzte er einen Beschluss durch, nach dem die Einnahmen des Vereins teilweise genutzt werden sollten, eine eigene Sammlungen einzurichten.
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