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Fertigungsverfahren SUST. nt

Bestätigungsverfahren SUST. nt

Genehmigungsverfahren SUST. nt

Zerlegungsverfahren SUST. nt ECON., DER.

Einzugsverfahren SUST. nt FIN.

eintragungsfähig ADJ. DER.

Eintragungsgebühr SUST. f DER.

Ermächtigungsverfahren SUST. nt DER.

eintragungspflichtig ADJ. DER.

Eintragungsbuch SUST. nt

Eintragungsnummer SUST. f

Eintragungspflicht SUST. f DER.

Ejemplos monolingües (no verificados por la redacción de PONS)

alemán
Die Modalitäten des Eintragungsverfahrens sind durch Verordnung des Bundesjustizministeriums festgelegt ([VergWerkeRegV]).
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Dadurch wird ein schnelles Eintragungsverfahren erreicht, so dass der Inhaber aus dem Gebrauchsmuster sehr schnell Rechte geltend machen kann, ohne ein evtl.
de.wikipedia.org
Im Eintragungsverfahren werden die Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart nicht geprüft, sondern nur formale Voraussetzungen für die Registrierung.
de.wikipedia.org
Das Widerspruchsverfahren ist dem Eintragungsverfahren nachgeschaltet und endet entweder mit einer Löschung oder Teillöschung der neu eingetragenen Marke (bzw. Schutzentziehung der internationalen Marke im Inland), oder der Widerspruch wird zurückgewiesen.
de.wikipedia.org
Werden keine Kollisionsgefahren gesehen, dann steht dem Eintragungsverfahren zunächst nichts mehr entgegen.
de.wikipedia.org
Ohne eine Zentralstelle für das Eintragungsverfahren mit übergreifendem Register aller Zeichen, war weder eine einheitliche Eintragungspraxis, noch ein zuverlässiger Gesamtüberblick über die eingetragenen Zeichen möglich.
de.wikipedia.org
Dem Grundbuchamt kommt beim Eintragungsverfahren eine wesentliche Rolle zu, weil es die Eintragungsreihenfolge mehrerer im selben Grundbuch einzutragenden Rechte festlegt und damit über die im Grundbuch eingetragene Rangfolge entscheidet.
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Eintragungsgrund, Eintragungserfordernis und Eintragungsverfahren sind nicht einheitlich geregelt, sondern von der Registerart abhängig.
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Dem Grundbuchamt kommt beim Eintragungsverfahren eine wesentliche Rolle zu, weil es die Eintragungsreihenfolge festlegt und damit über die im Grundbuch eingetragene Rangfolge entscheidet.
de.wikipedia.org

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