Ausnahmebestimmung u rečniku PONS

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Abbildungen als Schmuck oder Dekoration würden nicht unter die Ausnahmebestimmung fallen.
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Hinsichtlich der Definition von Clustermunition sind bestimmte Ausnahmebestimmungen enthalten, durch die neuere Waffensysteme, die eine Reihe technischer Voraussetzungen erfüllen, von konventioneller Clustermunition unterschieden und von den Verbotsbestimmungen ausgenommen werden.
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Ich habe deshalb den Herrn Reichspräsidenten gebeten, die zweifellos eingetretene Beruhigung zum Anlass zu nehmen, um derartige Ausnahmebestimmungen aufzuheben, um endlich einmal wieder zu normalen Rechtsverhältnissen zurückzukehren.
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Diese Ausnahmebestimmung ist eng auszulegen.
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Dabei ist die Kurspflege nur auf der Grundlage der Ausnahmebestimmungen der Marktmissbrauchsverordnung erlaubt.
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Allerdings enthielt sie verschiedene Ausnahmebestimmungen: So war der Jesuitenorden verboten, ebenso die Gründung von neuen Klöstern und Orden.
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Erstere befürchteten eine zu starke Zentralisierung, während letztere verschiedene vom Geist des Kulturkampfs geprägte Ausnahmebestimmungen ablehnten.
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Nach dem Wegfall der Ausnahmebestimmungen für Innenstadtbewohner nach zehn Jahren soll der Verkehr sogar um 80 Prozent sinken.
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Unter der Bundesregierung Kurz I wurde das Gesetz vor Inkrafttreten wieder rückgängig gemacht, sodass in der Gastronomie die bisherigen Ausnahmebestimmungen weiter galten.
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Die Ausnahmebestimmungen eröffneten den unteren staatlichen Instanzen, der Wirtschaft und der Wehrmacht erhebliche Handlungsspielräume, die auf sehr unterschiedliche Weise genutzt wurden.
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