Regierungserklärung im PONS Wörterbuch

Übersetzungen für Regierungserklärung im Deutsch»Isländisch-Wörterbuch

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Deutsch
Der Senat hat auch die Aufgabe der Regierungskontrolle, diese findet in der Debatte über die Regierungserklärung statt.
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Ziel des Programms ist laut einer Regierungserklärung die „Entwicklung der Produktion, wohlhabendes Leben, zivilisierte ländliche Sitten, Sauberkeit und Ordnung in den Dörfern und demokratische Verwaltung“.
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In den oft mehrstündigen Regierungserklärungen pflegten kulturpolitische Themen allenfalls drei bis vier Minuten einzunehmen.
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Es dient der Recherche nach gesetzgeberischen Initiativen und Anträgen mit ihrer parlamentarischen Behandlung, nach Regierungserklärungen und aktuellen Debatten sowie nach Anfragen an die Landesregierungen.
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Der neue Reichskanzler machte in seiner Regierungserklärung sogleich deutlich, dass er notfalls auch ohne Parlament die aus seiner Sicht notwendigen Entscheidungen durchsetzen werde.
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Es handelt sich um zwei einseitige, ähnlich lautende Regierungserklärungen.
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Eine Regierungserklärung ist eine Erläuterung politischer Handlungen, Pläne und Absichten einer Regierung, bezogen auf einen konkreten Anlass oder, bei Amtsantritt, auf die gesamte Legislaturperiode.
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Diese enthalten u. a. Reden, Gespräche, Interviews, Regierungserklärungen, Sitzungsprotokolle, Pressestimmen sowie eine Vielzahl weiterer Unterlagen.
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Diese Aufgabe hatte die Regierungserklärung, in der der Reichskanzler bzw. später der Bundeskanzler die geplante Politik seiner Regierung in groben Zügen umriss.
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Als Sekretär hatte er zudem großen politischen Einfluss und verfasste teilweise die Thronreden und Regierungserklärungen.
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