Diese sollen die emotional negativ besetzten Ausdrücke Rauschgift oder Rauschmittel ersetzen und beziehen sich im Gegensatz zum Drogenbegriff nicht auf Legalität oder Illegalität.
Das Grundbuchamt prüft im Regelfall lediglich die abstrakte, auf die Rechtsentstehung als solche gerichtete Willenserklärung, nicht dagegen die Legalität des zugrunde liegenden Kausalgeschäfts (Abs.
In einer Grauzone zwischen Legalität und Illegalität bewegen sich Hersteller, die kopierte Produkte anderer Hersteller unter eigenem Markennamen vertreiben.
