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немски
Schließlich können Tarifverträge im Rahmen einer Normenkontrolle überprüft werden, die gemäß des Tarifvertragsgesetzes für allgemeinverbindlich erklärt wurden.
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Die Koalitionsfreiheit wird gewährleistet, Tarifverträge können bei Bedarf für allgemeinverbindlich erklärt werden.
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Neben der formellen Planung (Bauleitplanung), die über kommunale Satzungen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) allgemeinverbindliches Planungsrecht vorschreibt, ist er wichtiges Instrument der Stadtplanung und Stadtentwicklung.
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In jüngster Zeit wird die Qualität der Kulturmedien bei künstlicher Befruchtung kritisch gesehen, weil deren Zusammensetzung keiner allgemeinverbindlichen Regelung unterliegt.
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Ein Tarifvertrag gilt zwingend, wenn er allgemeinverbindlich ist oder wenn beide Vertragspartner (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) Mitglied der jeweils tarifschließenden Organisation (Gewerkschaft/Arbeitgeberverband) sind.
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Denkbar ist aber auch, dass das Gericht die Norm allgemeinverbindlich für ungültig erklärt.
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Für Brettspiele existiert kein als allgemeinverbindlich angesehenes Klassifikationsschema.
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Vornehmlich hieß das, romanistische, theologische und humanistische Vermächtnismassen zusammenzuführen und diese dem Gebot des Naturrechts zu unterwerfen, um sein Völkerrecht allgemeinverbindlich rechtfertigen zu können.
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Die städtebaulichen Folgen waren gravierend, weil die unmittelbaren baulichen Entwicklungen sich weiterhin ohne Orientierung an einem allgemeinverbindlichen Plan vollzogen.
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Die altkatholische Kirche sieht in ihren Standpunkten und Reformen keine Neuerungen, die den ursprünglichen, allgemeinverbindlichen Glauben der Kirche berühren oder diesem gar zuwiderlaufen.
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