Erlaubnisvorbehalt в PONS речника

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präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt ЮР

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немски
Der Begriff Verbot mit Erlaubnisvorbehalt wird auch im übrigen Verwaltungsrecht verwendet, u. a. im Zusammenhang mit der sog.
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Die Zulässigkeitsvoraussetzungen stellen ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar.
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Durch die Zulassung wird ein vorhandenes präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt im konkreten Einzelfall aufgehoben.
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Zudem hat der Erlaubnisvorbehalt den Zweck, dass Bankgeschäfte nur von Unternehmen betrieben werden dürfen, die der ständigen Bankenaufsicht unterliegen und Mitglied einer Entschädigungseinrichtung deutscher Banken sind.
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Alle aktiven Maßnahmen an einem Denkmal standen unter einem Erlaubnisvorbehalt.
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Dazu setzt der Erlaubnisvorbehalt nicht erst beim Abschluss einzelner Rechtsgeschäfte an, sondern erfasst die gesamte Geschäftstätigkeit einschließlich der Vorbereitung des konkreten Vertragsabschlusses.
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Bei diesen Daten ist das Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt durch einen Ausnahmekatalog noch enger definiert und eine ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen notwendig.
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Auch hier gelten umfassende Verbote mit Erlaubnisvorbehalt.
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Ein wesentlicher Grundsatz des Gesetzes ist das so genannte Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt.
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In privatrechtlicher Hinsicht bedeutet das datenschutzrechtliche Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt aber eine partielle Abkehr vom dort geltenden Grundsatz der Privatautonomie.
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